Bundeseinheitliche Corona-Regeln bei Hochinzidenzkommunen

Bundeseinheitliche Corona-Regeln bei Hochinzidenzkommunen

Der Bund hat mit der Anpassung des Infektionsschutzgesetz letzte Woche neue Regelungen getroffen, die als Bundesrecht natürlich höherrangig gegenüber Landesrecht sind, zum Teil hat er den Ländern aber Regelungen freigestellt, was das Land Niedersachsen auch umgesetzt hat.

Die Regelungen des Bundes betreffen sog. „Hochinzidenzkommunen“, also Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz von größer 100.
Der Landkreis Rotenburg (Wümme) ist aktuell noch keine solche „HIK“, obwohl wir tatsächlich letzte Woche schon bei größer 100 lagen. Dies allerdings nicht drei Tage hintereinander.

Aktuell (RKI-Stand 26.4.2021) liegen wir bei 74.
Es gelten jetzt übrigens neu für ganz Deutschland die Zahlen des RKI:   https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Fallzahlen_Kum_Tab.html
Wenn die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen größer 100 beträgt, muss der Landkreis eine Einschätzung der Lage vornehmen und per Allgemeinverfügung eine Entscheidung über die Hochinzidenzkommune treffen.
Erst wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen (das ist neu, bislang sieben!) unter 100 ist, kann die Hochinzidenzkommune wieder aufgehoben werden.

Bei der Hochinzidenzkommune gilt:

  • die gesetzlich vorgeschriebene Ausgangssperre von 22h bis 5h.
  • Schulen und Kinderbetreuung:
    Bei einem Überschreiten der 100er-Grenze bleiben nur noch Grundschulen, Schulen für Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf in der geistigen Entwicklung und Abschlussklassen im Wechselunterricht. Alle anderen müssen in den Distanzunterricht gehen.
    Ab Überschreitung der Inzidenz von 165 müssen zusätzlich auch die Klassen 1 bis 3 der Grundschulen in den Distanzunterricht gehen.
    Bei Bedarf ist eine Notbetreuung möglich.
  • Einkaufen:
    Für die nicht ausdrücklich geöffneten Läden ist auch in Hochinzidenzkommunen “ClickandMeet” zulässig.
    Über 150 ist nur “ClickandCollect” möglich.
  • Friseurbesuch und Fußpflege in Hochinzidenzkommunen von mit FFP2-Maske und Test.

Wir hoffen, dass die Zahlen weiter unter 100 bleiben und die Hochinzidenzkommune für Rotenburg (Wümme) nicht ausgerufen wird. Also: Daumen drücken!