Coronaverordnung: für Kleinkinder und Babys gelten Ausnahmen

Coronaverordnung: für Kleinkinder und Babys gelten Ausnahmen

Die neue Corona-Verordnung hat insbesondere bei Eltern mit Kleinkindern für viel Verunsicherung gesorgt. Hierauf haben wir deutlich aufmerksam gemacht. Nun hat die Staatskanzlei reagiert und folgende Punkte in Form von FAQs verdeutlicht:
Frage: Darf eine Mutter mit Baby die Großeltern (oder ein eng befreundetes Paar) besuchen und umgekehrt?
Antwort: „Ja, beides wird über den Wortlaut der Verordnung hinaus geduldet. Ein Baby bzw. ein ganz kleines Kind bis drei Jahren muss noch ununterbrochen betreut werden und darf deshalb auch bei Kontakten der Betreuungsperson (in der Regel ein Elternteil) dabei sein. Eine entsprechende ausdrückliche Regelung ist für die nächste Änderung der Corona-VO vorgesehen. Bei Besuchen von Großeltern ist zu beachten, dass nur eine Person kommen darf, die nicht zum Hausstand gehört.
Gilt das auch für Väter mit Babys oder Kleinstkindern?
Ja.
Werden Kinder unter 14 Jahren jetzt auch mitgezählt?
Im Grundsatz ja, denn auch Kinder kommen als Infektionsträger in Frage. Soweit aber Babys oder Kleinstkinder bis drei Jahren jedoch von einem Elternteil betreut werden müssen, zählen sie nicht mit bei der ‘Ein-Haushalt+eine-Person-Regel’.
Dürfen zwei Mütter mit Ihren Babys draußen spazieren gehen?
Ja, das dürfen sie.
Was ist, wenn ich mich mit einem Kind und seinem Vater oder seiner Mutter treffen will?
Das geht in den nächsten drei Wochen dann, wenn es sich bei dem Kind um ein Baby oder ein Kleinstkind bis zu drei Jahren handelt, weil noch fast ununterbrochen eine Betreuung notwendig ist.
Dürfen zwei Großeltern zur Unterstützung in einen Haushalt eines/einer Alleinerziehenden fahren bzw. darf ein Vater oder eine Mutter mit einem Kind zu den Eltern fahren?
Ja, beides ist möglich, wenn es sich bei dem Kind um ein Baby oder ein Kleinstkind bis drei Jahren handelt. (Siehe aber auch die Antwort zu 1. Es darf aber nur eine Besuchsperson sein!)
Ich begrüße, dass hier zumindest im Sinne der Eltern von Kleinkindern nachgeschärft wurde. Alles andere wäre lebensfremd gewesen.
Neuer Radweg in Heinschenwalde

Neuer Radweg in Heinschenwalde

Mit meinen Kreistagskollegen Marco Prietz und Gerhard Oetjen konnte ich heute Morgen einen erfreulichen Termin bei Hipstedts Bürgermeister Johannes König wahrnehmen und die Förderzusage aus dem Niedersächsischen Wirtschaftsministerium für den lange ersehnten Radweg Heinschenwalde-Drittgeest überbringen. 384.000 € an sogenannten GVFG-Mitteln hat das Land Niedersachsen in Aussicht gestellt. Mit voraussichtlich jeweils 175.500 € beteiligen sich der Landkreis und die Gemeinde Hipstedt. Ich freue mich, dass es in diesem Jahr losgehen kann und wieder ein gutes Stück ‚Radwege-Infrastruktur‘ bei uns geschaffen wird. Die nächsten beiden Vorhaben in Sachen Radwege sind dann übrigens der Anschluss Dipshorn nach Otterstedt und Selsingen nach Ohrel!

ÖPNV im Landkreis Rotenburg attraktiv gestalten

ÖPNV im Landkreis Rotenburg attraktiv gestalten

Wir wollen den 3. Im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr habe ich daher heute den von Jens Behrens vorbereiten Antrag der CDU-Fraktion eingebracht, Haushaltsmittel für die Einrichtung einer neuen Buslinie 833 Zeven-Elsdorf-Scheeßel zur Verfügung zu stellen. Wir wollen nicht nur die Anbindung der Samtgemeinde Zeven an den Schienenverkehr sondern auch die Erreichbarkeit der Gewerbegebiete rund um die A1 verbessern. Davon profitieren Elsdorf, Zeven und Scheeßel gleichermaßen.

Mehr Kindergeld

Mehr Kindergeld

Gute Nachricht für Familien: 2021 gibt es mehr Kindergeld: Für die ersten beiden Kinder sind es nun jeweils 219 Euro, für das dritte Kind 225 Euro und für das vierte 250 Euro. Das sind für jedes Kind 15€ mehr im Monat. Gleichzeitig steigt der steuerliche Grundfreibetrag.

Mitgliederbefragung mit eindeutigem Ergebnis

Mitgliederbefragung mit eindeutigem Ergebnis

Das Ergebnis der Mitgliederumfrage im CDU-Kreisverband Rotenburg ist mit einem klaren Arbeitsauftrag für die vier Delegierten für den Bundesparteitag verbunden. Dieser wird am 16.01.2021 in digitaler Form stattfinden. Svenja Frerichs, Marco Prietz, Eike Holsten und Marco Mohrmann werden Friedrich Merz wählen.
724 Mitglieder haben gültige Stimmen abgegeben, davon votierten 69,5% für Friedrich Merz, 21,4% für Norbert Röttgen und 9,1% der Mitglieder für Armin Laschet. Damit lag die Beteiligung bei über 40% der Mitglieder, das ist eine sehr gute Quote für ein solches Format und drückt somit auch statistisch signifikant den Mehrheitswillen der CDU-Mitglieder im Kreisverband Rotenburg aus. Ich selber hatte vor wenigen Wochen intensiv Gelegenheit, mit Friedrich Merz über die Themen des ländlichen Raumes zu diskutieren und habe dabei einen ebenso aufmerksamen wie kompetenten Gesprächspartner kennengelernt. Ich freue mich darauf, dass diese Personalangelegenheit nun kurzfristig am 16.1. entschieden wird. Damit wir Christdemokraten uns dann alle gemeinsam auf die vielfältigen vor uns liegenden Aufgaben konzentrieren können.
Rote Gebiete sind durch Landesregierung bekannt gegeben

Rote Gebiete sind durch Landesregierung bekannt gegeben

Diese entspricht nun 30 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche in Niedersachsen.
Durch die von uns geforderte Überprüfung der Messstellen haben sich 14 davon als untauglich erwiesen. Hierdurch wurden weitere 92.000 ha zusätzlich aus der Kulisse genommen. Das zeigt, wie wichtig die regelmäßige Überprüfung der Messstellen innerhalb von kurzen Zeiträumen ist. Durch deutlich effizientere Düngung in den letzten Jahren und Anwendung des sogenannten Verursacherprinzips konnte schon für eine Verkleinerung der Flächen gesorgt werden, Grünland ist nur noch in sehr geringem Maße rotes Gebiet. Nun gilt es, in den nächsten Jahren alles dafür zu tun, diese Fläche weiter verringern zu können. Das gilt insbesondere auf den schwächeren Böden. Damit Bauernfamilien und Grundwasserschutz profitieren.
Digitale Infrastruktur weiter ausgebaut

Digitale Infrastruktur weiter ausgebaut

Weiße Flecken mit schlechter Internetversorgung werden im Kreis Rotenburg nun von der Landkarte getilgt.
Digitale Infrastruktur gehört inzwischen zur Daseinsvorsorge wie Strom und Wasser. Genauso wie in Ehebrock wird in meinem Wahlkreis in genau 100 sogenannten Plangebieten von der Geestequelle über Bremervörde, Gnarrenburg, Selsingen, Tarmstedt, Zeven und Sittensen an rund 2.800 Adressen zukunftsfähige Breitbandinfrastruktur geschaffen. Nach der jetzt vorliegenden Feinplanung der EWE beginnen die Maßnahmen umgehend; bis zum 4. Quartal 2022 sollen alle Arbeiten hierzu abgeschlossen sein. Weitere Informationen finden sich hierzu im link unten im Kommentar. Alle Haushalte in den Plangebieten werden angeschrieben. Ob und welche Übertragungsraten man nach erfolgtem Ausbau nutzen möchte ist dann eine individuelle Entscheidung nach Bedürfnis und bevorzugten Tarif. Ich freue mich, dass die Mittel aus dem Sondervermögen Digitalisierung so direkt vor Ort ankommen!
Außenwirtschaftspreis 2020 geht nach Heeslingen

Außenwirtschaftspreis 2020 geht nach Heeslingen

Dieses Jahr geht der Außenwirtschaftspreis des Landes Niedersachsen an Fa. Fricke in Heeslingen! In einer gemeinsamen Videokonferenz hat Wirtschaftsminister Bernd Althusmann den Preis nach einer Laudatio symbolisch überreicht. Herzlichen Glückwunsch an Hans-Peter und Adrian Fricke sowie Holger Wachholtz und das ganze Team für diesen Preis, mit dem die tolle Entwicklung der Fricke Gruppe und Granit Parts im Auslandsgeschäft gewürdigt wird. Einen starken Mittelstand gibt es nur in einem starken ländlichen Raum! Dafür gilt es, Politik zu machen.

Ohne mein Team läuft nix

Das ist als Abgeordneter so und gilt auch für die CDU-Kreisgeschäftsstelle. Das Organisationstalent meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter macht mir die politische Arbeit überhaupt erst möglich! Vielen Dank dafür. Da macht das Präparieren kleiner Grüße und Präsente zu Weihnachten besonders viel Freude.

Info-Veranstaltung zur Endlagersuche am 20.01.2021 in Rotenburg

Info-Veranstaltung zur Endlagersuche am 20.01.2021 in Rotenburg

Kollege Eike Holsten und ich befassen uns intensiv mit dem Thema ‚Endlagersuche‘. Sogenannte Teilgebiete hierfür wurden durch die BGE (Bundesgesellschaft für Endlagersuche) bekannt gegeben. Bekanntlich befinden sich mit Brümmerhof und Taaken auch potentielle Teilgebiete im Landkreis Rotenburg. Daher hatten wir uns zusammen mit dem Landkreis unverzüglich bei Umweltminister Lies dafür eingesetzt, dass die Bevölkerung schnellstmöglich informiert wird, wie es weiter geht. Das soll nun am 20.01.2021 um 17.00 Uhr in der Aula des Ratsgymnasiums in Rotenburg stattfinden, soweit Corona es zulässt. Sobald es weitere Infos gibt leiten wir diese wie immer weiter!