Neue Entwicklungen bei der Moorstraßensanierung

Neue Entwicklungen bei der Moorstraßensanierung

Die Ertüchtigung unserer Moorstraßen bleibt eine Daueraufgabe. Insbesondere die vergangenen Dürrejahre haben den Straßen erheblich zugesetzt. Vielen Dank den Mitgliedern des AK Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion, die sich gestern zu diesem Thema in Grasberg bei Bürgermeisterin Marion Schorfmann getroffen haben.

Die bisherige Vorgehensweise, immer wieder neue Asphaltschichten über die weggesackten Straßen zu ziehen, erweist sich zunehmend als nicht zielführend. Daher haben wir den Blick auf neue Entwicklungen für einen tragfähigen Unterbau gelegt. Ein wichtiges Thema vor allem auch in meinem Wahlkreis, das ich weiter begleiten werde.

Laschet, Merz oder Röttgen? Wer soll´s werden?

Laschet, Merz oder Röttgen? Wer soll´s werden?

Als CDU-Kreisvorsitzender trage ich auch Verantwortung für meine Partei.
Schon im Februar haben wir beschlossen, eine verbindliche Mitgliederbefragung für die Wahl zum Bundesvorsitzenden durchzuführen.
Da wir uns als CDU-Kreisverband Rotenburg/Wümme für eine zügige Neuwahl ausgesprochen haben, begrüßen wir die Einigung der Kandidaten mit der Bundespartei auf Durchführung des Bundesparteitages im Januar. Falls als Präsenzparteitag nicht möglich, dann digital.
Daher werden wir umgehend unsere Mitgliederbefragung starten.
Die vier Delegierten unseres Kreisverbandes werden das Ergebnis umsetzen.
Wir haben in den letzten Monaten eine erfreulich große Zahl an neuen Mitgliedern gewinnen können, die mitentscheiden können.
Neumitglieder, die im November eintreten, sind noch dabei.

Die Einbindung der Parteibasis ist uns ein wichtiges Anliegen.

Vereinbarung zum Niedersächsischer Weg unterzeichnet

Heute wurde die Vereinbarung zum „Niedersächsischen Weg für Natur-, Arten- und Gewässerschutz“ im Landtag unterzeichnet.
Bereits nächste Woche geht’s damit ins parlamentarische Verfahren in Umwelt- und Agrarausschuss, um dann ebenso zügig ins Plenum zu kommen.
Im Angesichte dieser Entwicklung mehren sich nun die Stimmen der Betreiber des Volksbegehrens Artenschutz, dass es dieses nun in Niedersachsen nicht mehr braucht.
Über dieses anerkennende Signal freue ich mich!
Weiterentwicklung der Agrarpolitik in der EU

Weiterentwicklung der Agrarpolitik in der EU

Mit Lena Düpont (MdEP) haben wir uns heute morgen zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik in Europa ausgetauscht.
Demokratisch geeint zwischen den 27 Ländern wurde ein Vorschlag erarbeitet, der neben der Ernährungssicherung der Bevölkerung auch deutlich höhere ökologische Ansprüche enthält. Zudem soll wieder deutlich mehr Verantwortung in die einzelnen Länder gegeben werden.

Vielen Dank für den Besuch aus Brüssel und die brandaktuellen Informationen zu den Beratungen im Parlament. Jetzt geht es in den sogenannten Trilog, den Verhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission.

Spannender Termin heute Morgen bei Sägewerk und Holzhandlung Hinrich Feldmeyer in Hemsbünde

Spannender Termin heute Morgen bei Sägewerk und Holzhandlung Hinrich Feldmeyer in Hemsbünde

Mit dem Inhaberehepaar Wencke und Jan Stoll haben Kollege Eike Holsten und ich über den Holzmarkt, die Mitarbeitersituation und den Niedersächsischen Weg für Natur-, Arten- und Gewässerschutz, diskutiert.

Kurzum: Unsere Holzverarbeiter haben großes Interesse an nachhaltiger Forstwirtschaft mit der Sicherung des Rohstoffes aus heimischen Herkünften. Hierfür setzen wir uns in Hannover ein.

Erzieher- und Sozialpädagogikausbildung im Landkreis

Erzieher- und Sozialpädagogikausbildung im Landkreis

Wie steht es um die Erzieher- und Sozialpädagogikausbildung im Landkreis ROW aus, wie läuft es mit der dualisierten Ausbildung und welche Hausaufgaben haben wir als Landespolitik noch abzuarbeiten? Diesen Fragen sind Kollege Eike Holsten und ich heute früh an der BBS Rotenburg nachgegangen. Fachbereichsleiterin Gisela Renz-Knappik und Schulleiter Wolf Hertz-Kleptow berichteten vor allem von den Planungen, auch an der sozialpädagogischen Fachschule in Teilzeit über drei Jahre die Erzieherausbildung absolvieren zu können.
Außerdem: Die BBS Rotenburg richtet am 11. und 12. November ihre digitale Berufsbildungsmesse aus, wie uns Martina Hebel und Fachbereichsleiterin Christine Lotzkat berichten konnten.
Über 30 Firmen nehmen hieran teil und werden sich und die Karrierechancen in ihren Unternehmen vorstellen.
Überbrückungshilfe II durch Landesmittel aufgestockt

Überbrückungshilfe II durch Landesmittel aufgestockt

Die vielen Gespräche mit den Menschen in meinem Wahlkreis, die besonders von der Corona-Pandemie betroffen sind, sind mir besonders wichtig.
Hierzu zählen vor allem auch die kleinen Unternehmen sowie Freiberufler und Soloselbstständige, die nun die überarbeitete Überbrückungshilfe II des Bundes beantragen können.
Es ist uns gelungen, dass das niedersächsische Wirtschaftsministerium die Konditionen der Förderung im Land Niedersachsen verbessert und außerdem die Überbrückungshilfe II des Bundes mit Landesmitteln aus dem zweiten Nachtragshaushalt aufstockt.
So können die Veranstaltungswirtschaft und das Schaustellergewerbe in Kürze mit dem Bewilligungsbescheid aus der Überbrückungshilfe II Fördermittel bei der NBank beantragen.
Der ländliche Raum braucht Gasthäuser! – Förderung der Gastrobetriebe

Der ländliche Raum braucht Gasthäuser! – Förderung der Gastrobetriebe

Seit Monaten kämpfen Kollege Eike Holsten und ich für die Interessen der Gastronomie. Viele Gastronomen, insbesondere auch die mit Saalbetrieb, leiden stark unter den Folgen der Corona-Pandemie. Daher freuen wir uns, dass unsere politischen Initiativen zum Wohle der Branche in Hannover auf fruchtbaren Boden fallen. Das Wirtschaftsministerium hat nun die neue Förderrichtlinie für Gastrobetriebe veröffentlicht. Herzlichen Dank an Minister Bernd Althusmann und sein Team für das stets offene Ohr für die Belange unserer Wirtsleute. Der ländliche Raum braucht Gasthäuser!

Die Richtlinie kann hier: https://www.mw.niedersachsen.de/download/159984 eingesehen werden.

Foto: tokography

Haushaltsausschuss: Heute geht´s den ganzen Tag um das liebe Geld.

Haushaltsausschuss: Heute geht´s den ganzen Tag um das liebe Geld.

Sozialministerin Reimann bringt den Haushalt 2021 für das Sozialministerium ein. Als CDU begrüßen wir
– dass Hilfsstrukturen (Hospiz, Jugendhilfe, Schuldnerberatung) sehr gut im Land etabliert sind
– dass ein inzwischen auskömmliches Angebot an Frauenhausplätzen durchfinanziert werden
– dass 32 weitere Plätze im Maßregelvollzug geschaffen werden, davon 20 in Brauel
– dass mit der ‚konzertierten Aktion Pflege KAP.Ni‘ die Pflege gestärkt wird. Grade im ländlichen Raum kommt der Pflege große Bedeutung zu
– und dass Niedersachsen sich besonders stark für die Investitionsförderung bei den Krankenhäusern einsetzt.  Auch das ist elementar für den ländlichen Raum.
Außerdem gilt es nun in Zeiten von Corona, die Kommunikationsstrukturen zwischen Gesundheitsämtern und Ärzteschaft zu verbessern. Auch das habe ich eben im Ausschuss deutlich gemacht.
Nachmittags geht’s im Haushaltsausschuss weiter mit der Einbringung des Haushaltes der Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
Dieser ist gekennzeichnet
– durch erhebliche Mittel für den Wiederaufbau der durch Dürre und Borkenkäfer geschädigten Wälder
– durch die Finanzierung des Niedersächsischen Weges für Natur-, Arten- und Gewässerschutz
– durch die ASP-Problematik.
Gleichzeitig sind nun auch die Richtlinien durch das ML veröffentlicht für die Landesförderprogramme „Nährstoffmanagement“ mit 30%iger Förderung. Hierzu beraten die örtlichen Landwirtschaftskammern. Als CDU unterstützen wir das klare Bekenntnis von Ministerin Otte-Kinast zu einer Förderung der Weidetierhaltung mit der nun kommenden nächsten GAP-Runde!
Friday for future ganz konkret in der Praxis

Friday for future ganz konkret in der Praxis

Gemeinsam mit unserer heimischen Biogaswirtschaft entwickeln wir Perspektiven für den ländlichen Raum: CO2-Bindung, Sektorenkopplung zur Wasserstofftechnologie und Energiespeicherung. Vielen Dank an Christoph Martens sowie Carsten Bahlburg und Oliver Bade von BST Innova in Westertimke; wir haben so viel kluge Expertise für die großen Zukunftsthemen in meinem Wahlkreis. Das macht Freude, daraus politische Initiativen zu entwickeln!