Einbürgerungsfeier: Bekenntnis zu einem demokratischen Land und dessen Werte

Einbürgerungsfeier: Bekenntnis zu einem demokratischen Land und dessen Werte

Insgesamt 33 neue Mitbürgerinnen und Mitbürger aus 16 Ländern erhielten dieser Tage im Rotenburger Kreishaus ihre Einbürgerungsurkunden von Landrat Hermann Luttmann und dem Landtagsabgeordneten Dr. Marco Mohrmann überreicht.

Aus der ganzen Welt kamen die 33 Männer, Frauen und Kinder, die im Rotenburger Kreishaus in Anwesenheit von Vertretern des Kreistags, des Integrationsbeauftragten und von Freunden und Verwandten bei der Einbürgerungsfeier ihre Urkunde überreicht bekamen. Seit 2013 finden im Landkreis bereits Einbürgerungsfeiern statt. Musikalisch umrahmte Hannah Craib von der Kreismusikschule mit ihren Geigenschülern die Feier.

Landrat Luttmann beglückwünschte alle Anwesenden zu ihrer Entscheidung zur Einbürgerung und appellierte, sich über das Ehrenamt zu engagieren und dadurch in die Gesellschaft zu integrieren. Für den Landtagsabgeordneten Dr. Marco Mohrmann ist die Entscheidung, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen, das Ergebnis eines erfolgreichen Integrationsprozesses. Mit dem deutschen Pass verbinde sich auch das Bekenntnis zu einem demokratischen Land und dessen Werte, die es zu verteidigen gelte. Die Richtwerte für das Zusammenleben finde man im Grundgesetz. Ein hohes Gut sei das Wahlrecht, welches von allen Neubürgerinnen und Neubürgern genutzt werden solle. Die erste Gelegenheit dazu biete die Europawahl im nächsten Jahr.

 

 

Finanzexperten besuchen den Wahlkreis

Finanzexperten besuchen den Wahlkreis

Interessante Eindrücke und neue Impulse für die politische Arbeit in Hannover nehmen die Mitglieder des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion von ihrer Exkursion nach Zeven mit in die Landeshauptstadt.

„Wir haben uns mit den Vorständen von Sparkasse und Volksbank ausgetauscht sowie mit den Mitarbeitern des Finanzamtes diskutiert. Spannend war auch der Besuch bei der Firma TSI, die sich mit der Produktion und Vermarktung von Lebensmitteln befasst“, teilt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses Dr. Marco Mohrmann mit. Die Politiker informierten sich ausführlich bei der Sparkasse Rotenburg Osterholz bei den Vorständen Ulrich Messerschmidt und Stefan Kalt über fusionsbedingte Veränderungen und die neue Organisation der Geschäftsstellen. Ebenso wie auch beim Gespräch in der Zevener Volksbank mit den Vorständen Jochen Johannsen und Werner Bruns wurden darüber hinaus Themen diskutiert, die die Besonderheit des deutschen Bankensystems betreffen; Volksbanken und Sparkassen stehen einer europaweiten Einlagensicherung sehr kritisch gegenüber. Darüber hinaus sehen sie sich einer überzogenen Bürokratie und Regulatorik ausgesetzt, während das klassische Geschäftsmodell von Einlage und Kredit in der andauernden Niedrigzinsphase zunehmend unter Druck gerät.

Intensiv auf das Politikgespräch vorbereitet waren auch die Mitarbeiter des Finanzamtes Zeven. Moderiert durch Sachgebietsleiterin Sabine Job wurde deutlich, dass die Herausforderungen des Finanzamtes neben notwendiger Software-Anpassungen insbesondere auch in der Nachwuchsgewinnung liegen.

Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen bei der Vorstellung des Unternehmens TSI durch die Geschäftsführer Michael Börsdamm und Philip Hayessen. TSI hat sich in Zeven und Berlin als Lebensmittelspezialist hervorragend entwickelt und mit einem Netzwerk von über 150 Produzenten und Kunden in 23 Ländern ein solides Fundament für weiteres Wachstum. TSI begleitet die Produkte von der Idee bis zur Verpackung und sorgt als Vertriebsexperte für eine Präsenz seiner Marken nicht nur in deutschen und europäischen Lebensmittelgeschäften und Apotheken, sondern auch in Asien, im Nahen Osten, in Afrika, Russland und Nordamerika.

„Von regelmäßigen Besuchen profitieren beiderseits Abgeordnete sowie die Firmen und Institutionen im Wahlkreis. Im direkten Gespräch lassen sich unmittelbare Probleme am besten diskutieren. Anregungen finden den kurzen Weg nach Hannover und helfen, Lösungen zu erarbeiten“, sagte Mohrmann abschließend.

 

  

 

 

 

 

 

Spannende Einblicke in die politische Arbeit

Spannende Einblicke in die politische Arbeit

Drei erlebnisreiche Tage mit politischen Gesprächen, Besichtigungen und jeder Menge Geschichte und Kultur verlebte kürzlich eine Gruppe von Ratsmitgliedern und politisch Interessierten aus dem Landkreis Rotenburg/Wümme auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Grundmann in der Bundeshauptstadt Berlin.

„Das Programm der politischen Bildungsfahrt war sehr informativ, abwechslungsreich und bestens organisiert“, lobten die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Marco Mohrmann und Eike Holsten, die die Fahrt begleiteten und über deren Büros die Anmeldungen entgegen genommen wurden sowie die 50 Teilnehmer übereinstimmend.

So ergab sich nach der Besichtigung von Paul-Löbe Haus und Reichstagsgebäude die Gelegenheit, mit dem Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) Christian Haase MdB über aktuelle kommunalpolitische Themen zu diskutieren. Die Ratsmitglieder machten deutlich, dass die Bundespolitik helfen müsse, die Benachteiligung des ländlichen Raumes gegenüber Großstädten abzubauen. Die Lebensverhältnisse müssten im ganzen Bundesgebiet möglichst einheitlich sein. In einer informativen Runde diskutierten die CDU-Mitglieder dabei über Themen wie den Ausbau der Breitbandversorgung oder die Versorgung mit Ärzten und Krankenhäuser im ländlichen Raum.

Des Weiteren besuchte die Gruppe das Bundesministerium der Verteidigung, führte Gespräche mit Peter Ramsauer MdB und erhielt in der Vertretung Taiwans ganz neue Einblicke über den Inselstaat in Ostasien. Eine Führung durch die ehemalige Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Hohenschönhausen gehörte ebenfalls zum dreitägigen Programm. Abgerundet wurde die Fahrt mit der Besichtigung einer Reihe kulturhistorischer Sehenswürdigkeiten und einer abendlichen Bootsfahrt auf der Spree. Über Potsdam und einem Besuch der Gärten von Schloss Sanssouci ging es schließlich wieder zurück.    

  

 

 

 

 

 

Mohrmann: „Betroffene erwarten vom Land zügige Umsetzung“

Mohrmann: „Betroffene erwarten vom Land zügige Umsetzung“

„Nach der jüngsten Einigung über das Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz erwarten die betroffenen Träger von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen jetzt zu Recht eine zügige Gesetzesberatung auf Landesebene“, erklären die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Marco Mohrmann und Eike Holsten gegenüber der Presse. Bei einem Besuch des sozialpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Volker Meyer, bei der Lebenshilfe Bremervörde/Zeven in Selsingen schilderten die Geschäftsführerinnen Marlies Schröder und Marlies Gresens sowie Prokurist Volker Wahlers ihre Erwartungen an die Politik. Konkret geht es um die Aufteilung der Zuständigkeit zwischen Land und Kommunen bei der Eingliederungshilfe, deren Ausgestaltung der Sozialexperte Meyer erläuterte.

Sozial- und Finanzministerium haben sich Ende Mai darauf verständigt, wer bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung welche Kosten übernimmt. Mit den Leistungen der Eingliederungshilfe soll Menschen mit Behinderung die volle Teilhabe am gesellschaftlichen und beruflichen Leben ermöglicht werden. Ab 2020 werden die Kommunen die Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte übernehmen, das Land trägt die Kosten für erwachsene Menschen mit Behinderung. Auf diese Regelung, die wesentlich übersichtlicher als das derzeit noch gültige sogenannte „quotale System“ ist, haben sich Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann und Finanzminister Reinhold Hilbers geeinigt.

„Nach Beteiligung der Interessenverbände wird eine Landesrahmenvereinbarung verhandelt, bevor wir als Gesetzgeber bis Mitte kommenden Jahres das Gesetzeswerk fertiggestellt haben“, erklärte Volker Meyer gegenüber der Geschäftsführung. „Unsere Erwartung ist, dass die gute Beteiligung, die es bereits zum Bundesteilhabegesetz gegeben hat, jetzt von Seiten des Landes fortgeführt wird. Dazu dienen im Besonderen auch Gespräche mit den Betroffenen vor Ort“, bekräftigte Marco Mohrmann den Anlass des Termins.

Als Kreistagsabgeordnete wollen sich Mohrmann und Holsten zudem dafür einsetzen, dass bei Bekanntwerden der genauen Ausführungsbestimmungen Angehörige und Betroffene durch Landkreis und Träger gemeinsam zur Antragsstellung informiert werden.

     

 

 

 

 

Förderschulen erhalten – Inklusion stärken

Förderschulen erhalten – Inklusion stärken

Die Beschulung an der Förderschule Lernen soll für den Übergang weiter möglich sein. Eine entsprechende Schulgesetz-Änderung brachten SPD und CDU in Hannover auf den Weg. Damit kann die Janusz-Korczak-Schule in Zeven weiterarbeiten, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Mohrmann gegenüber der Presse.

„Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir die Einschulung in die 5. Klasse der Förderschule Lernen für das kommende Schuljahr wieder ermöglichen. Das verbessert nicht nur die Handlungsfähigkeit der Schulträger, sondern stärkt vor allem den Elternwillen und das Kindeswohl“, so Mohrmann. Die Förderschule Lernen werde damit bis zum Schuljahr 2027/28 verlängert. „Wir machen Inklusion mit Augenmaß, denn durch die so gewonnene Zeit können Lehrkräfte besser als bislang auf inklusive Bildung vorbereitet werden“, so der CDU-Politiker.

Marco Mohrmann besuchte die Janusz-Korczak-Schule in Zeven, um sich vor Ort ein Bild davon zu machen, was die Schulleitung von der Landespolitik er-wartet. Mit Förderschulleiter Frank Beckmann und seiner Stellvertreterin Monika Bammann erörterte Mohrmann den Gesetzentwurf, der jetzt in die erste Beratung geht und bis Ende Februar beschlossen werden soll und ließ sich vom Schulalltag berichten. Die Janusz-Korczak-Schule ist Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen und darüber hinaus auch die einzige Sprachheilschule im Landkreis. „Die Pädagogen leisten hier hervorragende Arbeit. Mit Hilfe der Lehrkräfte im Mobilen Dienst und klugen Konzepten treiben sie aktiv die Umsetzung der Inklusion an allen unseren Schulen voran. Nun gilt zu schauen, wie sich der tatsächliche Bedarf vor Ort für eine Einschulung in die 5. Klasse zum Schuljahr 2018/2019 darstellt!“ so Mohrmann abschließend.

„Ein weiterer wichtiger Punkt der Gesetzesnovelle ist die Möglichkeit der flexibleren Einschulung. Damit wird dem individuellen Entwicklungsstand des Kindes mehr Rechnung getragen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete. Mit einem Einschulungskorridor vom 1. Juli bis zum 30. September haben Eltern nun mehr die Möglichkeit, zu entscheiden, ob ihr Kind schon kurz vor oder kurz nach Vollendung des sechsten Lebensjahres in die Schule komme oder noch ein Jahr zu Hause beziehungsweise im Kindergarten bleibe, so Mohrmann. „Starre Stichtage für die Einschulung wird es ab diesem Jahr nicht mehr geben.“ Gleichzeitig werde auf ein kompliziertes Antragsverfahren für die Rückstellung verzichtet. „Wir wollen eine unkomplizierte Meldelösung statt eines Antragsverfahrens“, betont Mohrmann. Die Kommune prüfe lediglich das Geburtsdatum und stelle das Kind dann für ein Jahr zurück.

 

 

 

Neuer Hauptsitz von Fricke Landmaschinen

Neuer Hauptsitz von Fricke Landmaschinen

Es ist ein Großprojekt in Millionenhöhe, und der symbolische erste Spatenstich für das Großprojekt ist jetzt getan: Die Fricke Gruppe baut für sechs Millionen Euro in Heeslingen einen neuen Hauptsitz für ihre Landmaschinen-Sparte.

Auf einer Fläche von drei Hektar entstehen bis September moderne Werkstatt- und großzügige Bürogebäude einschließlich umfassender Ausstellungsfläche. Firmenchef Hans-Peter Fricke sieht die Investition in das Großprojekt dringend nötig und gerechtfertigt. Die mit moderner Diagnose-Technologie ausgestattete Werkstatt werde gebraucht, um für die neuen Großmaschinen und die wachsende Anzahl der Kunden einen schnellen und unkomplizierten Service leisten zu können. Zudem werde Platz für die stetig wachsende Granit Parts-Sparte gebraucht. Beste Voraussetzungen, so der Firmenchef, um auch die hochmotivierten Nachwuchskräfte in Heeslingen halten zu können.

Vielfältige Chancen für die Landwirtschaft

Vielfältige Chancen für die Landwirtschaft

Über die vielfältigen Chancen für die Landwirtschaft in Niedersachsen durch die Digitalisierung habe ich in meiner ersten Rede im Landtag gesprochen. Das Agrarinvestitionsprogramm fördert eine moderne und innovative Landwirtschaft, die hohe gesellschaftliche Akzeptanz erfährt. Tierwohl und Umweltschutz spielen dabei eine wichtige Rolle. Die Entwicklungschancen, die sich aus der Digitalisierung für die Agrar- und Ernährungswirtschaft ergeben, werden wir konsequent nutzen.

 

CDU Kreisverband Rotenburg verzeichnet Mitgliederzuwachs

CDU Kreisverband Rotenburg verzeichnet Mitgliederzuwachs

Kreis Rotenburg stark im CDU-Bezirksvorstand vertreten

Der CDU-Bezirksverband Elbe-Weser umfasst die Kreisverbände Cuxhaven, Stade, Osterholz, Rotenburg und Verden. Auf dem Bezirksparteitag der CDU in Hammah, an dem 111 Delegierte aus den Kreisverbänden teilgenommen haben, wurde ein neuer Bezirksvorstand gewählt. Über das Ergebnis zeigt sich Marco Mohrmann als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes sehr erfreut, da es gelungen ist mit sieben Personen aus dem Kreis Rotenburg in das 28-köpfige Gremium einzuziehen. Kathrin Rösel MdB aus Rotenburg wurde zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden gewählt. Als Beisitzer verstärken Frank Pingel (Bremervörde), Landtagskandidat Eike Holsten (Rotenburg), Katharina Merklein (Zeven), Landtagskandidat Dr. Marco Mohrmann (Rhadereistedt), Svenja Frerichs (Hipstedt) und Marco Prietz aus Hönau-Lindorf zukünftig den Bezirksvorstand. Marco Mohrmann: „Der Mitgliederzuwachs im Kreisverband Rotenburg stärkt unser Gewicht im Bezirksverband. Das hervorragende Ergebnis bei den Vorstandswahlen ist Ausdruck der guten Entwicklung.“

Zukunftsmodell Schulkinderbetreuung

Zukunftsmodell Schulkinderbetreuung

Zukunftsmodell nachmittägliche Schulkindbetreuung für die Grundschule Rhade

Der Erhalt und Ausbau dörflicher Infrastruktur ist ein Thema, dass die Kommunalpolitik inzwischen ständig begleitet. Hinzu kommt die Diskussion um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Im Bereich der Gemeinde Rhade sollen hier gleich zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden.
Eine Befragung der Eltern der Schulkinder sowie der Vorschulkinder hatte konkreten Betreuungsbedarf in den Nachmittagsstunden aufgezeigt. Gemeinsam mit Michaela Ulferts, Schulleiterin der Grundschule Rhade und Kerstin Tietjen, Leiterin der Rhader Kindertagesstätte, hat die Gemeinde Rhade ein gemeinsames Konzept für eine nachmittägliche Betreuung der Kinder über die reine Schulzeit hinaus entwickelt. Beginnend mit dem Schuljahr 2017/18 können im ersten Jahr bis zu zehn Kinder nachmittags bis 14.30 Uhr betreut werden. Für die Eltern steht natürlich auch die Frage nach den entstehenden Kosten im Mittelpunkt. Bürgermeister Marco Mohrmann: „Mit einem solchen freiwilligen Angebot werden wir einem häufig genannten Elternwunsch entgegen kommen. Ich freue mich sehr über die einstimmige Entscheidung des Rhader Gemeinderates, die Initiative zu unterstützen und die Kosten für die Eltern in Grenzen zu halten“. Teil des Ratsbeschlusses sei es, dass maximal 70,- € pro Kind und Monat zu zahlen seien.

Mohrmann ergänzt, dass diese Maßnahme nicht nur die Attraktivität der Gemeinde Rhade erhöht sondern vor allem auch zur Existenzsicherung von Grundschule und Kindergarten beiträgt und ein ganz wichtiger Bestandteil des Zukunftskonzeptes für eine lebenswerte Gemeinde sei.

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Brücken bauen

Brücken bauen

Wegweisender Beschluss im Bauausschuss der Samtgemeinde Selsingen. Die Firma SWECO hat gestern verschiedene Varianten für den Neubau der Ostebrücke in Eitzte vorgestellt. Nach den vielen konstruktiven Diskussionen in den letzten Wochen und am gestrigen Abend haben CDU, SPD und WfB gemeinsam den Knoten durchschlagen und eine einstimmige Beschlussempfehlung für eine neue Brücke in Holz/Stahl-Kombination herbeigeführt. Besonderes Augenmerk galt hierbei einer Lösung, die sich harmonisch in eine der schönsten Bereiche der Samtgemeinde Selsingen einfügt. Dank gilt vor allem auch den engagierten Bürgerinnen und Bürger, die in dieser Frage nicht locker gelassen und zu dieser guten Lösung beigetragen haben!